Mit dem Dienstwagen in die schönste Zeit des Jahres

Wer stolzer Besitzer eines Dienstwagens ist und diesen auch – wie meist üblich – privat nutzen darf, sollte sich vor Antritt seines Urlaubs darüber genau vergewissern, was rechtlich zulässig ist und wann eine unerlaubte Nutzung vorliegt.

 

Die Regelungen sind von Arbeitgeber zu Arbeitgeber verschieden. Gleiches gilt für die Quellen, aus denen sich Regularien ergeben. In Betracht kommen insbesondere der Anstellungsvertrag, die Car Policy oder – soweit vorhanden – ein Dienstwagenüberlassungsvertrag. Häufig finden sich in allen drei Vertragswerken Regelungen zum Nutzungsumfang des Fahrzeugs. Die wichtigste Frage, der nachzugehen ist, ob man überhaupt das Fahrzeug in sein Urlaubsland mitnehmen darf. Hier gibt es in den getroffenen Vereinbarungen durchaus Einschränkungen, teilweise bezogen auf die Versicherungsbedingungen AKB, teilweise aber auch auf willkürlich gewählte Länder. In diesem Zusammenhang lohnt sich durchaus ein Blick auf die Vorgaben zu dem Umfang der abgeschlossenen Versicherung. Da bei einer Privatfahrt der Mitarbeiter regelmäßig bei entsprechendem Verschulden voll haftet, ist eine Vollkaskoversicherung gut für das eigene Sicherheitsgefühl. In diesem Zusammenhang ist auch von Interesse, ob für das Fahrzeug ein Schutzbrief besteht und in welchem Umfang man hierauf im Schadensfall zurückgreifen kann.

Schließlich sollte man vor Reiseantritt klären, ob und ggf. in welchem Umfang eine zur Verfügung gestellte Tankkarte auch im Urlaub genutzt werden darf. In diesem Zusammenhang gibt es häufig Vorgaben, dass z. B. Kraftstoffe und andere Betriebsmittel nicht oder nur limitiert mit der Tankkarte während der Urlaubszeit bezahlt werden dürfen. So vermeidet man, dass nach Urlaubsende eine unerfreuliche Diskussion mit der Lohnbuchhaltung stattfindet.

Selbstverständlich ist, dass sich der Dienstwagennutzer vor Reiseantritt – wie jeder andere Pkw-Fahrer auch – von dem ordnungsgemäßen Zustand des Fahrzeugs überzeugt. Dies betrifft dann nicht nur den Zustand, der in der Bundesrepublik Deutschland vorgegeben ist, sondern muss auch den gesetzlichen Vorgaben im Ausland entsprechen. So müssen z.B. in anderen Ländern genauso viele Warnwesten an „Bord“ sein, wie sie der Anzahl der Sitzplätze entspricht.

Bei längeren Reisen wechseln sich die Fahrer des Fahrzeugs häufig vernünftigerweise zur Vermeidung von Übermüdung ab. Aber auch hier lohnt ein Blick in die Vereinbarung, die mit dem Arbeitgeber geschlossen wurden. In manchen Verträgen finden sich Hinweise darauf, dass z. B. Kinder gar nicht oder nur dann, wenn sie ein gewisses Alter haben und/oder schon über eine gewisse Dauer die Fahrerlaubnis besitzen, den Dienstwagen führen dürfen.

Damit nach Rückkehr aus dem Urlaub die Erinnerungen ungetrübt sind, sollte man die verschiedenen Aspekte der Dienstwagennutzung vor Reiseantritt checken.

Autor:
Dr. Christoph Hartleb
Rechtsanwalt vereidigter Buchprüfer

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